Ende September ist in der Schweiz über die Volksinitiative "Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft" abgestimmt worden. 63 Prozent, also fast zwei Drittel der Stimmberechtigten, sagten Nein zur sogenannten Biodiversitätsinitiative.
In vier Jahren vier gescheiterte Initiativen
Mit dem Instrument Volksinitiative können in der Schweiz politische Gruppierungen aller Art aber auch Privatpersonen Änderungen in der Bundesverfassung anpeilen. Es braucht 100'000 gültige Unterschriften von Stimmberechtigten, um eine Volksabstimmung zu erreichen. Der Agrar- und Ernährungssektor ist ein beliebtes Tummelfeld für Initiantinnen und Initianten. In den letzten vier Jahren hat die Bevölkerung über nicht weniger als vier solche Volksbegehren abgestimmt: Trinkwasser-, Pestizid-, Massentierhaltungs- und zuletzt die Biodiversitäts-Initiative.
Alle vier Volksbegehren wurden vom Stimmvolk mit Mehrheiten von jeweils knapp zwei Drittel Nein klar bachab geschickt. Ungeachtet dessen liegen sind mit der Ernährungs- und der Lebensmittelschutz-Initiative schon die nächsten heissen Eisen im direktdemokratischen Feuer.
Vorher wird aber in dieser Episode diskutiert, ob und wann Volksinitiativen überhaupt noch Sinn machen und wie man sie lancieren muss, ohne dass sie zu viel Kollateralschaden anrichten. Im Gespräch mit Adrian Krebs äussern sich Sabine Reinecke, Politanalytikerin am FiBL, Martin Bossard, bis Ende September 2024 Politikverantwortlicher der Bio Suisse sowie Christof Dietler, Campaigner und Mitinhaber der Firma Pluswert in Chur und Basel.
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Infos zum Thema
- fibl.org: News "Nach dem Nein an der Urne: FiBL Anlass zeigt Wege in die Zukunft der Biodiversitätsförderung"
- lebensmittelschutz.ch: Website der Initiative
- ernaehrungsinitiative.ch: Website der Initiative