Mit offenen Briefen wenden sich der Bioland-Verband, der Naturland-Verband sowie die Bundesverbände Naturkost Naturwaren, der Verband Naturkost Südbayern, der Verband der Bio-Supermärkte und der Ökomarkt Hamburg an die Mitglieder des Deutschen Bundestages, um ihren Protest gegen die geplanten Kürzungen in der Ökolandbauforschung deutlich zu machen.
Mit einem Schreiben an die Mitglieder des Deutschen Bundestages fordert Bioland-Präsident Thomas Dosch die Abgeordneten dazu auf, das Bundesprogramm Ökologischer Landbau (BÖL) in seiner bestehenden Form weiter zu führen. Er kritisierte den Beschluss des Haushaltsausschusses, das BÖL für „andere nachhaltige Formen der Landwirtschaft“ zu öffen, da er auf Basis falscher Annahmen getroffen worden und nicht sachgerecht sei. Denn: Nach Angaben der Bundesanstalt für Landwirtschaft (BLE) sei das Bundesprogramm in der Vergangenheit zu 90 bis 100 Prozent ausgeschöpft worden. Lediglich haushaltsrechtliche Vergabebestimmungen hätten der Mittelverwendung Grenzen gesetzt, so Dosch in seinem Schreiben.
Mit einer Öffnung des Programms würden die im Vergleich zu anderen Programmen (Nachwachsende Rohstoffe 53 Mio. jährlich, Bioökonomie 400 Mio. jährlich) ohnehin bescheidenen Mittel des Bundesprogramms Ökolandbau (16. Mio. Euro) de facto nicht mehr dem Ökolandbau in Gänze zur Verfügung stehen. Eine Schwächung der wichtigen Forschung, Information und Bildung in diesem Bereich sei dei Folge. Damit verstoße die schwarz-gelbe Bundesregierung gegen ihren eigenen Koalitionsvertrag, in dem steht: „Wir wollen den ökologischen Landbau insbesondere im Bereich der Forschung fördern“. Von einem gleichberechtigten Nebeneinander aller landwirtschaftlichen Produktionsformen könne angesichts dieser Verhältnisse keine Rede sein. Das Gegenteil sei der Fall, so Dosch.
Die Bundesverbände Naturkost Naturwaren, der Verband Naturkost Südbayern, der Verband der Bio-Supermärkte und der Ökomarkt Hamburg haben die Bundestagsabgeordneten in einem gemeinsamen Brief mit Hintergrundinformationen versorgt und um eine eigenständige Urteilsbildung mit entsprechender Konsequenz gebeten. Das Vorgehen erschien den Verbänden insbesondere deswegen notwendig, weil die geplante Ausweitung des Bundesprogramms Ökologischer Landbau auf große administrative Schwierigkeiten stoßen würde. Denn da der Begriff „nachhaltige Landwirtschaft“ nicht juristisch definiert ist, sei die Umsetzung des so ausgeweiteten Programms nicht machbar.
Auch die Naturland Delegiertenversammlung protestierte in ihrer Sitzung am 17.11.2010 aufs Schärfste gegen die Öffnung des Bundesprogramms Ökologischer Landbau und verabschiedete eine Resolution, die den politischen Entscheidungsträgern zugesandt wurde.
(Quelle: Pressemitteilungen von Bioland und vom BNN)
Weitere Informationen
Bioland-Pressemitteilung vom 19.11.2010
Offener Brief der Bundesverbände Naturkost Naturwaren, des Verbands Naturkost Südbayern, des Verbands der Bio-Supermärkte und des Ökomarktes Hamburg vom 18.11.2010
Naturland-Resolution vom 17.11.2010 und Hintergrundinformationen