Instrumente und Maßnahmen zur Stickstoffreduktion im Rahmen der Stickstoffstrategie Baden-Württemberg

Ziel des Projektes ist, für die Weiterentwicklung der Stickstoffstrategie Baden-Württemberg Handlungsoptionen (rechtliche Instrumente und Maßnahmen) aufzuzeigen, wie

• die „Critical Levels“ für reaktiven Stickstoff,
• die „Critical Loads“ an reaktivem Stickstoff (kritische Schwellenwert zum eutrophen Zustand) und
• die „Critical Surplus“ (kritische Überschüsse)

für den Verwaltungsvollzug operationalisiert werden können.

Rechtliche Instrumente umfassen dabei eigene Regelungen wie ein Stickstoffgesetz auf Landes- oder Bundesebene einschließlich Anpassungen bestehender Rechtsvorschriften. Unter Maßnahmen sind im Rahmen dieses Vorhabens politische Handlungsoptionen zu verstehen, die nicht zwingend einer Verrechtlichung bedürfen. Dazu können z. B. Maßnahmen zur Kommunikation der Problematik gegenüber der Öffentlichkeit oder den Akteuren zählen oder Fortbildungsmaßnahmen für Stakeholder (Landwirte, Forschungs- und Beratungsinstitutionen). Die Maßnahmen sind dabei aber nicht isoliert von den rechtlichen Instrumenten zu sehen, sondern sollen vielmehr die Umsetzung der Instrumente bzw. die gesellschaftliche Akzeptanz der Instrumente unterstützen bzw. ergänzen.

Das Bearbeitungskonzept sieht eine Aufteilung des Projekts in zwei Arbeitsphasen (Grundlagen und Lösungsansätze) vor:

• In AP 1 werden rechtliche Instrumente und umsetzungsorientierte Maßnahmen erarbeitet, mit denen die Critical Levels, Critical Loads und Critical Surplus für Stickstoff im Verwaltungsvollzug operationalisiert werden können. Die Handlungsoptionen umfassen Rechtsinstrumente und Maßnahmen, die vom Baden-Württembergischen Gesetzgeber entweder selbst umgesetzt werden können oder von ihm auf Bundes- oder EU-Ebene angestoßen werden sollten.
• Das AP 2 dient einer zielgruppengerechten Darstellung der Ausgangssituation, die den derzeitigen Kenntnisstand der Stickstoffproblematik aus naturwissenschaftlicher Sicht sowie den Rechtsrahmen und seine Defizite zur Problembewältigung für verschiedene Akteure bzw. Stakeholder umfasst.

Der Schwerpunkt des Antrags bildet die rechtliche Erarbeitung und Prüfung von Lösungsätzen für das Stickstoffproblem (siehe AP 2). Methodisch wird dazu auf eine interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen den Rechts-, Politik- und Naturwissenschaften (insbesondere Agrar- und Umweltwissenschaften) zurückgegriffen, die insbesondere bei der Darstellung der naturwissenschaftlichen Zusammenhänge und der Erarbeitung von umsetzungsorientierten Maßnahmen zum Tragen kommt.

• Öko-Institut (Projektträger Karlsruhe (PTKA-BWP))

• Öko-Institut (Lead)

• Wirz Axel (FiBL Germania)

Projektpartner/Unterauftragnehmer

Endbericht "Instrumente und Maßnahmen zur Reduktion der Stickstoffüberschüsse" (3.6 MB)

• Ricerca e consulenza in socio-ecologia (FiBL Germania)